Wie erhalten Sie Ihre Erfindervergütung ?


Bewertung

Wir kalkulieren, in welcher Höhe Sie eine Arbeitnehmererfindungsvergütung erwarten können.

Korrespondenz

Wir führen die erforderliche Korrespondenz mit Ihrem Arbeitgeber.


Gespräche

Wir führen Telefonate und treffen uns nötigenfalls persönlich mit Ihrem Arbeitgeber, um zu einer gütlichen Einigung zu gelangen.

Abschluss

Sie erhalten Ihre Erfindervergütung.

Warum wir?

Unsere Kanzlei Meitinger & Partner hat sich auf die Lösung von schwierigen Konfliktfällen wegen einer Arbeitnehmererfindervergütung spezialisiert. Wir sind gewohnt, schwierige Verhandlungen so zu führen, dass das Arbeitsverhältnis nicht beschädigt wird und Sie andererseits Ihre Vergütung erhalten.


Kostenlose Kalkulation: Wir berechnen kostenlos und unverbindlich die voraussichtliche Höhe Ihrer Vergütung.


Festpreis: Wir bieten Ihnen einen Festpreis für unsere Tätigkeit an.


Planungssicherheit: Sie können anhand der voraussichtlich zu erwartenden Vergütung und unserem Festpreis entscheiden, ob Sie uns den Fall anvertrauen wollen.


Kostensicherheit: Bis dahin entstehen für Sie keine Kosten


FAQ

1Was ist eine Erfindung?
Sie können zwischen einer Diensterfindung und einer freien Erfindung unterscheiden. Eine Diensterfindung wurde während der Arbeitszeit auf Basis des betrieblichen Know-hows erstellt und hat damit einen engen Bezug zu dem Betrieb. Ihr Arbeitgeber kann die Diensterfindung in Anspruch nehmen und erhält damit sämtliche Rechte an der Erfindung. Eine freie Erfindung hat keinen Bezug zu Ihrem Betrieb. Beide Erfindungsarten sind dem Arbeitgeber zu melden.
2Ich habe eine Erfindung gemacht, was soll ich jetzt tun?
Sie müssen die Erfindung ihrem Arbeitgeber melden. Bitte achten Sie darauf, dass Ihre Erfindung nicht der Öffentlichkeit zugänglich wird. Ansonsten wäre eine Patentierbarkeit ausgeschlossen.
3Wie melde ich eine Erfindung meinem Arbeitgeber?
Sie müssen zunächst kenntlich machen, dass Sie eine Erfindung melden. Dem Arbeitgeber muss es klar sein, dass eine Erfindung gemacht wurde. Außerdem sind sämtliche Details zu nennen und Ausführungsformen. Zudem sind die Erfinder mit ihrem Anteil an der Erfindung anzugeben. Eine Erfindungsmeldung muss schriftlich erfolgen, zumindest per Email.
4Wem gebe ich meine Erfindungsmeldung?
Die Erfindungsmeldung ist an die Geschäftsleitung zu übermitteln.
5Was passiert nach der Abgabe der Erfindungsmeldung?
Der Arbeitgeber prüft die Erfindung, ob er sie in Anspruch nehmen möchte und wird Ihnen Bescheid geben. Sie werden daher eine Benachrichtigung über eine Inanspruchnahme oder die Freigabe der Erfindung erhalten.
6Was ist eine Inanspruchnahme?
Durch eine Inanspruchnahme erwirbt der Arbeitgeber sämtliche Rechte an der Erfindung. Im Gegenzug erwerben Sie einen Anspruch auf Erfindervergütung.
7Was ist eine Freigabe?
Durch die Freigabe wird die Erfindung dem Erfinder freigegeben, der frei über deren weiteres Schicksal entscheiden kann.
8Entstehen dem Erfinder Kosten durch eine Patentanmeldung seiner Erfindung
Nach der Inanspruchnahme der Erfindung hat der Erfinder keine Kosten durch das Schutzrecht zu gewärtigen.
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